Landkreis Harburg

Hier ist eine Entschuldigung fällig...

Seine Grundrechte wahrzunehmen sollte in unserer Republik eigentlich völlig normal und möglich sein. Allerdings begreifen dies auch nur Leute, die ein entsprechendes Demokratieverständnis haben.

Als im Zuge der Corona-Maßnahmen Buchholzer Bürger von ihren Grundrechten Gebrauch machen wollten, stießen sie auf Widerstand des stellvertretenden Bürgermeisters und SPD-Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt Buchholz  Frank Piwecki. Er war der Ansicht, dass die sog. „Montagsspaziergänge“ rechtsextreme Züge aufweisen würden, und man es hier mit „Reichsbürgern“ zu tun hätte. Mehr dazu hier.

Unsere Ratsfraktion fordert Herrn Piwecki deshalb in einem „Offenen Brief“ auf sich bei den Bürgern zu entschuldigen.

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